06.09.2011

JÜRGEN HUMMEL

Für Sie gelesen:

Die Welt Online Autor: Stefan von Borstel 06.09.2011

2,4 Milliarden Euro

Krankenkassen mit Milliarden-Überschuss

Arzneiausgaben um 6,3 Prozent gesunken

	Dank gesunkener Arzneiausgaben und der guten Konjunktur haben die gesetzlichen Krankenkassen im ersten Halbjahr einen Überschuss von 2,4 Mrd. Euro erwirtschaftet. Der Gesundheitsfonds, aus dem die Kassen ihr Geld bekommen, dürfte Ende des Jahres sogar 6,9 Mrd. Euro auf der hohen Kante haben. Allerdings sind davon rund fünf Mrd. Euro bereits verplant. Trotz der rosigen Finanzlage hält das Gesundheitsministerium nichts von Beitragssenkungen. Die Ausgaben dürften wieder anziehen, so die Begründung, außerdem berge die Finanzkrise Konjunkturrisiken.
	Im ersten Halbjahr hatten die Kassen Einnahmen von 91,7 Mrd. Euro, gaben aber nur rund 89,3 Mrd. Euro aus. Die Ausgaben stiegen dabei geringer als erwartet, was das Ministerium vor allem dem Arzneimittel-Sparpaket zuschreibt. Tatsächlich gaben die Kassen pro Versichertem nur 2,8 Prozent mehr aus als im Vorjahr - geschätzt worden war ein Zuwachs von 4,3 Prozent. Die Arzneiausgaben sanken um 6,3 Prozent. Zurückzuführen ist das auf den gesetzlichen Pharmarabatt, Rabatte, die die Kassen mit den Herstellern aushandeln, und neue Höchstbeträge für die Kassenerstattung. In fast allen anderen Bereichen stiegen die Kosten teils kräftig. Allein für den größten Posten - die Klinikbehandlungen - gaben die Kassen 30,8 Mrd. Euro aus - das waren 4,6 Prozent je Versichertem mehr als im Vorjahr. Die Ärzte bekamen 2,3 Prozent mehr Honorar.
	Auch der Gesundheitsfonds, aus dem die Kassen ihr Geld nach einem festgelegten Schlüssel zugeteilt bekommen, fuhr zur Jahresmitte einen Überschuss von 460 Mio. Euro ein. Das Plus dürfte noch steigen, da zum Ende dUnter dem Strich erwarten die Experten des GKV-Schätzerkreises Ende 2011 eine Rücklage des Fonds von fast sieben Mrd. Euro. Davon ist der größte Teil jedoch verplant: Drei Mrd. Euro werden für die gesetzliche Mindestreserve und zwei Mrd. Euro für den Sozialausgleich in den Jahren 2012 bis 2014 benötigt.
	Damit bleiben zwei Mrd. Euro, die noch nicht verplant sind - und gleich Begehrlichkeiten wecken: So fordern die Betriebskrankenkassen jetzt eine Prüfung der Zuweisungen an die Krankenkassen. "Es kann nicht sein, dass sich im Fonds ein Überschuss abzeichnet und gleichzeitig Kassen Zusatzbeiträge erheben müssen, weil ihre Zuweisungen nicht reichen", sagte Klemens Pawisa, Vorstandschef der BKK Mitte. Zuvor hatten Kassen, Wirtschaftspolitiker und Arbeitgeber schon gefordert, den Beitragssatz von 15,5 Prozent zu senken.